Neujahrsrede 2022

Neujahrsansprache 2022 des Stadtbürgermeisters

Ich begrüße Sie, meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, Corona bedingt, zum diesjährigen zweiten online Neujahrsempfang der Stadt Traben-Trarbach.

Ich hätte mir sehr gewünscht, sie heute hier live in unserem wunderschönen Bürgersaal willkommen zu heißen, aber Corona hat es wieder einmal vereitelt.

Ja, mir ist es immer ein besonderes Anliegen Ihnen zu berichten, welche Projekte wir im vergangenen Jahr bearbeitet/initiiert und was wir uns für 2022 vorgenommen haben.

Eines hat uns Corona gezeigt, nämlich wie schmerzlich es ist die persönlichen Kontakte stark oder gar gänzlich einschränken zu müssen.

Auch fehlen uns unsere vielen wunderschönen, geselligen Feste rund ums Jahr.

Hätten wir es uns letztes Jahr träumen lassen, dass uns Corona noch immer fest im Griff haben wird.

Gab es doch Tests, Impfungen und dann, man glaubt es kaum, eine Welle nach der anderen. Es wurde uns versichert, wenn man sich impfen ließe, dass der Spuk dann ein Ende hätte. Weit gefehlt. Klar können wir dankbar sein, dass es den Impfstoff gibt, er bietet einen gewissen Schutz und er mildert den Krankheitsverlauf bei einem Impfdurchbruch. Das wichtigste sind aber nach wie vor die Hygiene-Regeln, die dürfen wir nicht vernachlässigen. Bleiben wir vorsichtig und stellen wir unser exzessives Freizeitverhalten zurück, bis wir es uns volksgesundheitlich wieder leisten können.

Wir brauchen jetzt Geduld und einen langen Atem um der Lage Herr zu werden, denn es funktioniert nur zusammen!!

Auch habe ich kein Verständnis für die Querdenkerszene, die sich radikalisiert, die die Mehrheit der Bevölkerung ins Unrecht setzen will.

Antidemokratische Gruppierungen haben in den Querdenkern ihr trojanisches Pferd gefunden. Lassen wir uns von diesen Kräften nicht beeindrucken!! Steuern wir diesem Tun gemeinsam gegen!!

Kommen wir zum politischen Geschehen in unserer Stadt.

Grundsätzliches:

Das Weihnachtsgeschenk 2021 schlechthin.

Die Landesregierung will die Hälfte der Schulden aus Kassenkrediten der Kommunen übernehmen. Das hört sich schon mal gut an.

Aber, wir als hochverschuldete Kommune können erst dann funktionieren, wenn in der Folge auch der mit Urteil vom 16.12.2020 vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz festgestellte, verfassungswidrige kommunale Finanzausgleich reformiert wird. Wer zwangsläufig immer mehr "gesetzliche Aufgaben" übernehmen muss, hat ein Recht auf entsprechende solide finanzielle Ausstattung!!

Wir dürfen gespannt auf das Jahr 2023 schauen!!

Es ist höchste Zeit, dass wir wieder Luft zum Atmen bekommen.

Nicht vergessen sollten wir auch, dass die Hälfte unseres Schuldenbergs durch den Einbruch der Steuereinnahmen mit Weggang des Amtes für Wehrgeophysik entstanden ist!!

Auch hier sehe ich unsere Landesregierung in der Pflicht uns nachhaltig unter die Arme zu greifen.

Finanzen:

Es freut mich sehr, dass unsere Verbandsgemeinde ihre Umlage um einen weiteren Prozentpunkt auf 33,9% gesenkt hat. In 2014 lag sie noch bei stolzen 38,5%. Die VG denkt an Ihre Gemeinden.

Auch wird seitens des Kreises immer von der kommunalen Familie gesprochen. Eine Begrifflichkeit, die aber mittlerweile zu einer Floskel mutiert ist. Der Kreis schwelgt in seinen positiven Haushaltszahlen, denkt dabei aber nicht an die schwächsten Mitglieder seiner kommunalen Familie.

Die Kreisumlage, ist die höchste in Rheinland-Pfalz und stagniert seit 6 Jahren konsequent bei 46,6%. Wir überweisen dem Kreis die Summe von 3.569.700,-€, das sind 750.350,-€ zusätzliche Einnahmen dieses Jahr die der Kreis von der Stadt Traben-Trarbach erhält.

Klar kann man dann großzügig die Ausgleichsleistungen des Landes an uns weiterleiten!!

Ich hätte mir ein Zeichen der Solidarität, der Wertschätzung gewünscht von unserem Kreis und den dort vertretenen Parteien.

Durch unsere Finanzkraft profitieren die VG mit einem Plus von 442.925,-€ sprich 2.514.604,-€. Diese Umlage, die wir zu 39,69% zahlen kommt natürlich auch unseren Nachbargemeinden zugute.

Der Kreis- und VG-Umlagen (6.084.350,-€) fressen, wohlgemerkt über die Hälfte unserer Finanzmittel (11.455.190,-€) auf!! Mit dem verbleibenden kläglichen Rest von 5,3 Mio. versuchen wir Traben-Trarbach attraktiver und zukunftsfähig zu gestalten.

Unseren Ergebnishaushalt 2022 ist, man höre und staune mit 602.100,-€ im positiven Bereich, so kann es ruhig weitergehen.

Der Finanzhaushalt weist einem Minus von zirka 1,75 Mio. € auf. Kredite werden wir in Höhe von 1.213.000,-€ aufnehmen müssen. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich konnten von 107 Gemeinden 88 keinen Haushaltsausgleich herbeiführen. Diesjährig wird seitens der Kommunalaufsicht ein harter, gegensteuernder Kurs angedroht. Hier sind wir wieder bei dem eingangs erwähnten Recht auf entsprechende finanzielle Ausstattung seitens des Landes!!

Ich bin gespannt, ob unser "rechtswidriger" Haushalt so von der Kommunalaufsicht akzeptiert wird!!??

Bauhof:

Durch die enormen Regenfälle hatten wir ein stark wüchsiges Jahr. Der Bauhof kam mit Mäharbeiten und Unkraut entfernen kaum nach. Dann noch das Sommerhochwasser, Schäden am Hochwassertor etc. Schlamm auf den Straßen, in den Anlagen, aber unser Bauhof hatte alles fest im Griff.

Diesjährig soll eine PV-Anlage auf dem Bauhofgebäude installiert werden und wir müssen dringend die Generalsanierung des Gebäudes in die Wege leiten.

Trotz der vielen Arbeit ist der Kreis der Meinung, wir hätten zu viel Personal im Bauhof. Das Gegenteil ist der Fall, ich könnte noch mehr Personal beschäftigen bei der stetig wachsenden Zahl an Aufgaben!!

Corona:

Wir können uns glücklich schätzen über eine feste Teststation im Alten Bahnhof zu verfügen. Auch dass sich Ärzte bereiterklärt haben ebenfalls Tests durchzuführen.

Der Impfbus wurde mit je 500 Impfungen pro Besuch sehr gut angenommen. Unsere Ärzte verstärken ebenfalls das Impfangebot.

Eine Demo, für die keiner die Verantwortung übernehmen will nennt man heute Spaziergang. Jeden Montagabend findet jetzt eine bei uns statt. Demo’s in Form von Spaziergänge werde m.E. in Traben-Trarbach nicht den gewünschten Nährboden finden, aber Frischluft tut bekanntlich dem Geist ein Gutes.

Mit Spannung haben wir das Urteil im Prozess um den Cyberbunker erwartet. Es geht jetzt von beiden Seiten in die Revision, d.h. eine weitere Nutzung des Bunkers rückt wieder in die Ferne.

Schade, ich hätte eine Anzahl von Ideen für die Folgenutzung.

Ehrenamt und Initiativen:

Die Anfrage der Starkenburger Bürgerinitiative den Wanderpfad von Starkenburg durch das Dollschied herzurichten und dafür die Patenschaft zu übernehmen hatte mich sehr gefreut. Dafür meinen herzlichen Dank nach Starkenburg.

Auch waren Ameisen, trotz Corona, wie Ameisen so sind, wieder sehr aktive. Ich weiß nicht was ich ohne Euch machen würden.

Ein großes Dankeschön an Dita Baldes, die sich rührend um unseren Kirchplatz kümmert.

Ingo Engelberth bewegt sich gerne in unserer schönen Natur. Bei seinen Spaziergängen hat er es sich zu Eigen gemacht den achtlos weggeworfenen Müll anderer einzusammeln und zu entsorgen. Ihre Initiative ist vorbildlich, herzlichen Dank für Ihr Engagement.

Friedhof Traben:

Es wurde knapp mit unseren Urnengräbern aber wir haben es geschafft, ein neues, attraktives Urnengrabfeld herzurichten.

Unsere Aktion „Jugend und Friedhofskultur“ mit Schülerinnen und Schüler der Realschule+ mussten wir Wetter- und Corona-bedingt leider ins Frühjahr 2022 verschieben.

Friedhof Trarbach:

Das Mausoleum hat einen neuen Besitzer und ich bin guter Dinge, dass Herr Melsheimer es uns für die Nachwelt erhalten wird. Die Restaurationsarbeiten sind voll im Gange.

Kurz vor Weihnachten, der Schock, eine Rotte Wildschweine verwüstet den Friedhof. Auch hier haben wir mit Bauhof, Kreis, Forst und Jagdpächter schnell eine Lösung gefunden. Mittelfristig werden wir wohl aber einen festen Zaun installieren um gegen marodierende Wildschweinhorden nachhaltig gewappnet zu sein.

Forst:

Der Klimawandel macht auch nicht vor unserem Wald halt. Bei unserem frühherbstlichen Waldbegang wurde dieses intensiv thematisiert und Lösungsansätze aufgezeigt. Größtes sichtbares Zeichen des Klimawandels waren die nach Starkniederschlägen ins Bäderhaus gestürzten Bäume.

Auch wird sich die Forsteinrichtung speziell mit der Zukunft des Waldes befassen.

Erfreulicher Weise war unser Forst diesjährig Empfänger der Bundeswaldprämie.

Kinder und Jugendliche müssen wir für unseren Wald begeistern, was mit den Baumpflanzaktionen mit Kindern des VfL 1861 e.V. Traben-Trarbach und Jugendlichen des Gymnasiums bestens gelungen ist.

Nachhaltigkeit ist wichtiger denn je.

Wir brauchen unseren Wald und er braucht gerade jetzt uns ganz dringend.

Grevenburg:

Man(n) glaubt es kaum, aber es ist vollbracht, die Grevenburg ist nach über 6 Jahren Sanierungszeit endlich fertiggestellt. Es war, vielleicht liegt es am meinem Namen, ein LANGER Weg. Mein 1. Beigeordneter Erwin Haussmann hat das Projekt durch das Jahr 2021 begleitet, er weiß bestens worüber ich rede.

Ja und dann noch das Sahnehäubchen, die neu farblich variierbare LED Beleuchtung die in Kooperation mit der Westenergie installiert werden konnte.

Trotz aller Mühen, ich bin froh, dass wir unser Wahrzeichen erhalten und zukunftssicher machen konnten.

Infrastruktur & Projekt:

Breitbandausbau, hier wurden mit verschiedenen Anbietern bereits Gespräche geführt. Ich gehe davon aus das der Vertrag zum Glasfaserausbau spätestens in 2. Quartal unterschrieben werden kann.

Die Sanierung der L187 und die Platzgestaltung des ehemaligen Blockbereichs rücken immer näher.
Die Auftaktveranstaltung zum Hochwasser- und Starkregenkonzeptes war sehr gut besucht, dann hat uns aber Corona einen Strich durch den Bürgerworkshop gemacht. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Das Ingenieursbüro wird dadurch nicht arbeitslos, es wertet derzeit die Daten der vor Ort Begehungen aus.
Das Biodiversitätskataster in Kooperation mit der FH Bingen ist fertiggestellt, die Ergebnisse haben mir sehr gut gefallen. Viele Vorschläge, Anregungen werden wir umsetzten können.

Unser Leuchtturmprojekt MoselAdapTiV, die Studie zum Klimawandel, Weinbau und Tourismus ist fleißig am Recherchieren und der Workshop im vergangen Jahr war wirklich toll, großes Kompliment.

Einziger Wermutstropfen ist die Beteiligung unserer Winzer.

Kautenbach:
Ich freue mich, dass wir bis Ende 2. Quartal die zwei Brücken im Kautenbachtal wieder eröffnen können. Die gefährdete Mauer im Bereich der Zweibachstr. ist mit hohem finanziellen Aufwand saniert worden.

Die Anerkennung mit dem Dorferneuerungskonzept ist durch. Jetzt geht es mit Hochdruck an das Dorfgemeinschaftshaus.

Das bedeutet für Kautenbach und den Ortsbeirat, es kündigt sich eine spannende Zeit an. Wir haben das Ganze in Wolf bereits durchlebt. Ich glaube, Bea Kimnach kann Euch bei Euren Projekt mit Rat und Tat beiseite stehen.

Lieber Andreas, Dir, Deinem Ortsbeirat und Deinen Kautenbachern drücke ich ganz fest die Daumen.

Kita:

Wenn Stadt und VG mit Herzblut Projekte entwickelt, werden diese, wie die Gründung eines Kita Zweckverband von Nachbargemeinden und politischen Gruppierung im eigenen Rat argwöhnisch betrachtet, bis eine gute Idee zerredet, demontiert und gegen die Wand gefahren ist.

Rappelkiste:

Das Ausweichquartier für unsere Kita ist identifiziert. Jetzt geht es in die Planung des Umbaus, aber es wird noch einiges an Kraft kosten, wie auch der daraus folgende Neubau. Große Hürde ist dabei die europaweite Ausschreibung. Hier werden wir aber durch ein entsprechend qualifiziertes Anwaltsbüro unterstützt.

Schatzinsel:

Hier gibt es einen nicht zu unterschätzenden Sanierungsbedarf. Man darf gespannt sein, wie wir diesen finanzieren.

Leider hatte Corona zum Ende des Jahres unsere Kita heimgesucht. Durch Impfunwilligkeit, den Egoismus, die pure Unvernunft von Eltern mussten wir zum Jahresende die Kita leider schließen. Ein gutes Drittel der Kinder und Erzieherinnen erkrankten!!

Landesgartenschau:

Ein ganz spannendes Thema. Das interkommunale Projekt der VG Bernkastel-Kues, der VG Traben-Trarbach, der Stadt Bernkastel-Kues und uns. Ich war hoch erfreut, dass unser Stadtrat einstimmig für unsere Pläne und damit für die Landesgartenschau gestimmt hat. Da wir der einzige interkommunale Bewerber sind, rechne ich mir sehr große Chancen aus. Warten wir es ab, wie sich die Auswahlkommission im März entscheidet.

Mittelmoselmuseum:

Die Sanierung stockt zz an der Finanzierung, wöchentlich schreibe ich Bettelbriefe. Auch werden uns die Vorgaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe weiter Probleme bereiten. Wie auch bei der Kita werden wir hier europaweit ausschreiben müssen, was das Ganze nicht vereinfacht.

Die Einbruchmeldeanlage ist dank der großzügigen Spende der Sparkasse Mittelmosel Eifel-Mosel-Hunsrück auf den neusten Stand gebracht.

Mont-Royal:

Industriegebiet ist im Werden, aber egal mit was man beginnt es dauert unheimlich lange bis man ans Ziel kommt. Ein Gutachten jagd das andere.

Die Sanierung des Ost-Bollwerk mit 20.000 € veranschlagt, soll jetzt über 50.000 € kosten. Wir habe uns entschieden das Projekt zu vertagen und erst den Masterplan für größere Sanierungsmaßnahmen ins Auge zu fassen. Vielleicht können wir es evtl. mit Mitteln aus der Landesgartenschau finanzieren.

ÖPNV:

Die SPNV N (Schienenpersonennahverkehr N) hat uns im Sommer die Pläne für eine attraktive Anbindung unseres Haltpunkts skizziert. Attraktiv, was attraktiv heißt. Die Realisierung, wie auch der Bau eines zusätzlichen Haltepunkts für die Realschule+ und die Jugendherberge, sind für 2026 angedacht.

Parken & Parkplätze:

Weitere Parkplatzflächen wurden gewidmet und wir habe unsere Parkautomaten auf den neusten Stand gebracht. Parkplätze kann man jetzt auch, zu verschiedenen Konditionen, mieten.

Das kam aber scheinbar nicht bei jedem gut an.

Spielplätze:

Hier haben wir einiges an Spielgerät ausgetauscht und dadurch sicher gemacht und wir konnten in Trarbach zur Freude vieler Kinder eine Matchanlage installieren.

Stadtentwicklung:

Das bisherige Stadtsanierungsprogramm ist abgerechnet, jetzt gilt es schnellstmöglich in ein Folgeprogramm zu kommen.

Auch starten wir in diesem Jahr mit einem Quartierskonzept und werden dabei von einem Sanierungsmanager unterstützt. Energetisch verspreche ich mir viel davon, denn wir habe zu diesem Thema erheblichen Nachholbedarf.

Endlich realisiert ist Einstellung eines VG Entwickler. Er hat seine Tätigkeit bereits aufgenommen und wird uns sicher durch den „Förderdschungel“ begleiten.

Straßen:

Die vorzeitige Freigabe B53 zwischen Rissbach und Kröv ist fast schon wieder vergessen.

Wolfer Weg ist auch fertig gestellt, der Bereich hat, trotz einiger Diskussionen, dadurch erheblich gewonnen.

Nach langem Suchen habe ich jemanden gefunden, der uns im Frühjahr den Kreisel am DRK biodivers neu bepflanzt Schülerinnen und Schüler der Realschule+. wollte sich hier mit einbringen. Ich freue mich schon jetzt auf den neugestalteten Kreisel.

Tourismus:

Die Hotelfahrgastschiffe haben bei einem Mitbürger für Unmut gesorgt. Die Art und Weise wie er Gäste, Schiffspersonal und unsere Gästeführer verbal attackierte -gar unter Androhung von körperlicher Gewalt- kann ich nicht gutheißen und man kann es weder verharmlosen gar entschuldigen.

Auch ohne diese verbalen Attacken sind wir schon länger in der Planung eines zweiten Schiffsanlegen mit verpflichtender Stromabnahme. Vielleicht wäre etwas mehr Geduld einzelner Mitbürger besser als „Geschreie“.

Leider konnten wir zum zweiten Mal unseren tollen MWNM nicht veranstalten. Auf Grund der pandemischen Lage war uns das Risiko zu groß unser Alternativprogramm -den attraktiven Winterweinzauber- durchzuführen. Wir hatten uns alle auf unsere Veranstaltungen gefreut, aber es sollte nicht sein.

Schade auch für unsere Tourist-Info, denn wer arbeitet schon gerne für die Tonne.

Wolf:

Die Neuverpachtung des Campingplatz Wolf hat uns lange und intensiv beschäftigt. Es ist fatal zu sehen, wenn es ein großes Bewerberfeld gibt und dann zum Schluss wirklich nur noch ein Bewerber übrigbleibt. Tja, man lernt immer wieder dazu!!

18.09. ein tolles Highlight, die Auszeichnung des Leuchtpunktes der Artenvielfalt Wolfer Goldgrube wird übergeben, mit gleichzeitiger Filmpremiere der das Projekt in seiner ganzen Faszination dokumentiert.

Die Tourist Info und das Dorfgemeinschaftshaus konnten wir ihrer Bestimmung übergeben. U.a. entstanden mit viele hunderten von ehrenamtliche Stunden die wir so schnell nicht vergessen werden.

Liebe Bea, es war mal wieder ein spannendes Jahr. Dir und Deinem Ortsbeirat herzlichen Dank für Eure Initiative um Wolf immer wieder ein Stück attraktiver zu gestalten.

Es würde den Rahmen bei weitem sprengen, ihnen hier alle Projekt zu skizzieren. Sie sehen aber, gelangweilt habe wir uns wahrhaftig nicht in unserem Ehrenamt. „Altlasten abarbeiten, Ideen entwickeln und trotz vieler Hemmnisse konsequent umsetzten.

Eines ist klar, nicht die großen Räder alleine bewegen die Uhr, sondern die vielen kleinen. Daher möchte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die tatkräftige Unterstützung danken.

Herzlichen Dank

• dem Bauhof, unserem Forst, den beiden Kitas, dem Team der Tourist-Info,
• unseren „Ehrenamtlichen“ der städtischen Bücherei, dem Haus der Ikonen, dem Mittelmoselmuseum, der Möhring-Ausstellung
• dem Museumsverein, und dem TTA und natürlich unseren immer aktiven Ameisen.
• unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die sich für ihre Stadt ehrenamtlich engagieren
• unseren Vereinen die durch Corona vor große Herausforderungen gestellt wurden. Es freut mich zu hören, dass es wenige Austritte gab, die Traben-Trarbacher stehen halt zu ihren Vereinen.

Mein Dank gilt selbstverständlich auch

• meinen ehrenamtlichen Beigeordneten Erwin Haussmann, Hajo Weinmann, Kurt Haag. Hier konnte sich gewiss keiner über Langeweile beklagen,
• den Fraktionsvorsitzenden, den Stadtratsmitgliedern sowie den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und unseren Ortsbeiräten aus Wolf und Kautenbach.
• Danke sage ich auch

• unserem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Marcus Heintel und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

• Edgar Langen und Stefan Meyer, ohne die Beiden würden sie diesen Youtube-Neujahrsempfang gar nicht miterleben können. Sie betreuten auch letztes Jahr, die Filmaufnahmen.
• Sie kommen immer zu guter Letzt, denn sie haben für mich einen sehr, sehr hohen Stellenwert, unsere „Blaulichtfamilie“. Wir alle sind froh, dass wir uns rund ums Jahr zu jeder Tages- und Nachtzeit auf Euch verlassen können.

Gerade zur sommerliche Hochwasserlage habt ihr euer professionelles Können wieder einmal unter Beweis gestellt. Ein ganz herzliches Dankschön

Wie auch letztes Jahr vermisse ich heute unsere Sternsinger, die den Neujahrsempfang mit Ihrer Anwesenheit bereichert haben.
Umso mehr freut es mich, dass unsere 2021 neu gewählte Stadtweinkönigin, Jana I sich hier eingefunden hat um Ihnen ihre Grüße zu übermitteln.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2022.

 

Herzlichen Dank, dass Sie sich für unseren online Neujahrsempfang die Zeit genommen haben.

 

Bleiben sie gesund.

 

Patrice Langer, Stadtbürgermeister