Neujahrsrede 2023
Neujahrsansprache 2023 des Stadtbürgermeisters
Ich begrüße Sie, meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, diesjährig -nicht online- sondern wahrhaftig live zum Neujahrsempfang der Stadt Traben-Trarbach, hier in unserem wunderschönen Bürgersaal. Es freut mich sehr, dass Sie meiner Einladung so zahlreich gefolgt sind.
Zum Thema online möchte ich sie informieren, dass diese Veranstaltung für unseren YouTube-Kanal aufgezeichnet wird. Wer nicht mit auf den Film möchte, sollte sich besser hinter dem Kamerabereich positionieren.
Es ist mir immer ein besonders Anliegen Ihnen zu berichten, welche Projekte wir im vergangenen Jahr bearbeitet/initiiert und was wir uns für 2023 vorgenommen haben.
Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein!
Die öffentlichen Schulden müssen Verringert,
die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden.
Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrottgehen soll
Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, satt auf öffentliche Rechnung zu leben.
Dieses Zitat spiegelt nicht meine Meinung wieder, es zeigt aber, dass auch unsere politischen und gesellschaftlichen Probleme keine Erfindung der Neuzeit sind.
Ich möchte Sie nicht länger auf die Folter spannen, dieses Zitat stammt aus dem Jahre 55 v. Chr. und ist von Markus Tullius CICERO.
Wir sind bei Geld und Zahlen, kommen wir zu unserem Haushalt:
Finanzen:
Ich werde hier nicht ins Detail gehen.
Ja, die Zahlen sind eindeutig, eindeutig positiv!!! Es ist kaum zu glauben, aber wahr, wir haben einen ausgeglichenen Ergebnis- und auch Finanzhaushalt. Unsere freie Finanzspitze, diesen Begriff findet man höchst selten in den Ratsprotokollen der Stadt Traben-Trarbach, beträgt 210.277,00 €.
Durch den Fleiß unserer heimischen Betriebe ist der Gewerbesteueranteil in unserem Haushalt enorm gestiegen.
Erfreulicher Weise hat sich unser Eigenkapital durch die Neubewertung unseres Waldes im Rahmen des Forsteinrichtungswerks signifikant um 1.025.250.-€ erhöht.
Auch hat uns die Einführung der Zweitwohnsteuer ein plus vom 50.000 € generieren. Jede Umwandlung von einem Zweit- in einen Erstwohnsitz beschert uns obendrein Steuereinnahmen in Höhe von 1702,93 € pro Person!!
Wir verzeichnen einen hohen Zuzug der natürlich auch unseren Haushalt positiv beeinflusst. Der demographische Wandel der mich seit Amtsantritt begleitet hat sich umgekehrt. Wir sind bei den Einwohnerzahlen wieder auf dem Stand von 2014 gestiegen!!
Es freut mich sehr, dass unsere Verbandsgemeinde ihre Umlage auf jetzt 33,0% gesenkt hat. In 2014 lag VG-Umlage noch bei stolzen 38,5%.
Unsere VG denkt an ihre Kommunen, das darf man getrost gelebte kommunale Familie nennen.
Am vergangenen Montag hat der Kreistag seinen Haushalt verabschiedet. Normaler Weise sollte dieses aber im alten Haushaltjahr von statten gehen. Honi soit qui mal y pense, es ist ein Schlem der böses denkt, sagt eine alte französische Redewendung. Die Kreisumlage wird seit 2015 erstmals um 3% gesenkt nämlich von 47,2% auf 44,2%. Bei der Haushaltssitzung des Kreises gab es aber auch Stimmen, die eine Senkung um einen weiteren Prozentpunkt für richtig ansahen. Die Kreisumlage schlägt in unserem Haushalt mit 3.585.900 € zu Buche. Trotz dieser überfälligen Senkung überweisen wir dieses Jahr weitere 162.000 € zusätzlich. Der Finanzhaushalt des Kreises weist ein sattes Plus von 3,1 Millionen auf, d.h. das 6,1-fache des Haushalts 2022!! Durch die Änderung des Finanzausgleichs auf Landesebene den Schlüsselzuweisungen, kann der Kreis seinen Haushalt hervorragend konsolidieren aber die Ortsgemeinden sind wie immer die Leidtragenden, wie die FWG richtig feststellt. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass durch diesen neuen Länderfinanzausgleich z.B. die Stadt Wittlich 1,9 Millionen verliert, was in der Folge u.a. einen defizitären Haushalt nach sich zieht!! Auch werden wir weitere zusätzlich 22 neue Planstellen im Stellenplan des Kreises mitfinanzieren.
Wir bekommen immer mehr Aufgaben und weniger Unterstützung durch den Kreis und das Land. Das Sanieren des eigenen Haushalts fest im Blick, vergisst man mal schnell die, die sich am Ende der „Nahrungskette“ befinden!!
Ich würde mich freuen, wenn ich mich täusche!!??
Der Gewebesteueranteil der Stadt liegt, auf die gesamte VG betrachtet bei 57%. Auch sind wir mit unserer Finanzkraftzahl ganz vorne und dadurch der größte VG-Umlagezahler mit 37,42%. Unsere Kassenkredite belaufen sich zz. auf
2.267.283 €, aber in 2024 soll die partielle Entschuldung von ungefähr 37% durch das Land übernommen werden.
Wir werden sehen.
Unseren Haushalt behalten wir, wie immer, fest im Blick, stehen doch noch der Neubau der Kita Rappelkiste, die Sanierung der Villa Böcking, dem Mittelmoselmuseum der Ausbau der innerörtlichen Straßen mit den entsprechenden Platzgestaltungen, das anstehende neue Stadtsanierungsprogramm und Sanierung unseres Bauhofs auf dem Plan.
Traben-Trarbach ist höchst attraktiv, das zeigen die Zahlen des Zuzugs. Unsere Betriebe und der Tourismus stehen auf einer guten und gesunden Basis.
Wir werden unsere Stadt weiter zukunftsorientiert gestalten und als Wohn,- Gewerbe,- und als Tourismusstandort weiterentwickeln.
Forst: Ein langjähriger Jagdpächter verliert im März -auf Grund des schlechtesten Jagdpachtangebot- sein Revier. In den ach so sozialen Medien führte das, wie zu erwarten, zu unsachlichen Diskussionen. Für uns und unseren Wald aber ist es ein Neustart. Die viel zu hohe Wilddicht vernichtet Unmengen von Biomasse in unserem Wald. Das gehört jetzt der Vergangenheit an, wenn man sich die Abschusszahlen den drei kürzlich durchgeführten Drückjagden des neuen Jagdpächters anschaut. Wir haben weder Bär noch Wolf (der kommt gerade) noch Luchs, die unsere die Wilddichte auf ein vertretbares Niveau bringen. Es ist daher unerlässlich, dass die Jagd weid- und bedarfsgerecht durchgeführt wird um das sensible biologische und ökologische Gleichgewicht wiederherzustellen.
Bei unserem spätsommerlichen Waldbegang in Neukirchen im Hunsrück wurde das Thema Wilddichte intensiv durch Jagd-Concept thematisiert und Lösungsansätze aufgezeigt. Es gilt dringend hauptsächlich die „biologischen“ Stressfaktoren zu vermeiden.
Der Klimawandel, vor allem die Trockenheit der letzten Jahre, macht auch nicht vor unserem Wald halt, er belastet ihn zusätzlich.
Nachhaltigkeit und klimaangepasster Waldumbau und Reduzierung der Wilddichte sind wichtiger denn je.
Friedhöfe: Am 28.03. konnten Carsten Augustin und ich mit Schülerinnen und Schülern der Abschlussklasse der Realschule+ endlich unsere Aktion „Jugend und Friedhofskultur“ durchführen. Es war eine besondere Erfahrung und ein toller Arbeitseinsatz. Ich werde dieses Jahr gerne wieder die Kids zu einem Arbeitseinsatz auf unserem Friedhof begleiten.
Es hat sich gerade auf dem Friedhof in Traben viel getan aber das Aufrufen von Gräbern und die Umgestaltung unserer Friedhöfe wird uns noch lange begleiten.
Der Ruhewald Hödeshof ist hoch akzeptiert und aus unserer Friedhofskultur nicht mehr wegzudenken. Für unsere Engagement werden wir immer wieder sehr gelobt.
Infrastruktur & Projekt: Der Vertrag für Breitbandausbau FTTH wurde mit der Telecom als Kooperationspartner unterschrieben.
Unser Hochwasser- und Starkregenkonzeptes wird voraussichtlich im ersten Quartal vorgestellt.
Wir können froh sein, sieht man sich die Folgen des Klimawandels an, dieses Konzept in Auftrag gegeben zu haben.
Erfolgreich sind die ersten Gespräche bzgl. des Umbaus des Steigers am Anker mit entsprechend dimensioniertem Trafo für 135m Hotelfahrgastschiffe verlaufen.
Ebenso gibt es einen Interessenten, der unseren Sportbootanleger erneuern und erweitern möchte. Wir werden sehen wie es weitergeht.
Was mir zZ Sorge bereitet ist der Veitsgraben, der Zustand ist erschreckend, um nicht zu sagen, desaströs. Unser Revierförster hat schon einige dramatische Ecken entschärft damit die Überhänge entlastet werden und nicht direkt in den Veitsgraben stürzen. Da es sich um ein Gewässer 3. Ordnung handelt ist hier die VG bei der Sanierung und schnellem Handeln gefragt.
MoselAdapTiV, das Projekt zum Tourismus, dem Weinbau und dem Klimawandel wird in 2023 abgeschlossen und die Ergebnisse werden der Öffentlichkeit und dem Rat noch vorgestellt.
Kautenbach:
Die letzte verblieben Brücke über den Kautenbach hätte ich gerne 2022 eingeweiht, aber es sollte nicht sein. So hoffe ich auf dieses Jahr. Auch unterstützt uns der Kreis leider nicht bei der Finanzierung.
Mittel aus dem Investitionsstock wurden abgelehnt.
Die Umbauarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus verzögern sich auf Grund von Materialengpässen. Aber in diesem Frühjahr geht es dann mit Tempo voran.
Ja, und Kautenbach ist im Aufwind. Alle hier angebotenen Immobilien sind verkauft!!
Kita-Zweckverband: Auch werden die VG und wir mit unserem Projekt den Kita Zweckverband erneut an den Start gehen und ich bin mir sehr sicher, wir führen es zum Erfolg. Ich lade die Noch- Zweifler der Nachbarkommunen ein daran teilzunehmen, die Türe ist für jeden offen. Es wird eine Erfolgsgeschichte werden!!
Kita Rappelkiste: Geplant war ein Umbau, dann ein Neubau. Erst waren 5 Gruppen vorgesehen, dann kam die Sechste und schlussendlich noch eine siebente Gruppe hinzu. Die Planung für den Neubau steht. Jetzt erhoffen wir uns von Kreis und Land auch eine großzügige finanzielle Unterstützung, was abzuwarten bleibt. Das Ausweichquartier für unsere Kita ist soweit fertig, diese Woche durften die Kinder dort einziehen.
Kita Schatzinsel: Auch hier nagt der Zahn der Zeit genagt und wir haben einiges zu sanieren. Zur Sicherheit unsere kleinen Mitbürgerinnen und Mitbürger wird zz. ein neuer Zaun errichtet, die Kosten sind nicht unerheblich.
Landesgartenschau:
Ministerin Daniela Schmitt teilt uns mit, dass wir mit unserer Bewerbung zur Landesgartenschau gescheitert sind. Auf einen Nenner gebracht, wie ich es bereits im TV geäußert habe, außer Spesen nichts gewesen. Wir habe uns viel erhofft, wir hätten mit Bernkastel-Kues zusammen etwas tollen, nachhaltiges geschaffen, aber wenn Verantwortliche in Mainz ihr eigenes Konzept bzgl. der interkommunalen Bewerbung selbst nicht verstehen und dann noch torpedieren, was soll man da noch sagen.
Mittelmoselmuseum:
Der Startschuss ist gefallen, wir haben ein hochprofessionelles Büro an unserer Seite, sodass wir gegenüber den Intensionen der General-direktion Kulturelles Erbe auch bestehen können. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz hat am 07.12.2022. einen Scheck in Höhe von 25.000 € überreicht. Damit wird der 3DScan finanziert, der erste Schritt zum Dauerthema Sanierung unserer Villa Böcking.
Mont-Royal: Mit unserem Industriegebiet ist es wie mit der Geschichte vom Hasen und Igel. Haben wir ein Gutachten abgearbeitet taucht urplötzlich wie aus den Nichts die Forderung für ein weiteres wie immer teures Gutachten auf. Es beschleicht einen das ungute Gefühl, hier nie ans Ziel zu kommen. Ich hoffe ich täusche mich!!
Parken & Parkplätze: Unsere Parkplätze sind gut belegt, das zeigen uns die Einnahmen eindeutig. Auch werden Parkplätze mittels Jahresticket gemietet. Noch komfortabler wir es künftig durch unsere Kooperation mit Parkster. Es wird möglich, seine Parkzeit per Handy minutengenau zu buchen, eine richtig tolle Sache.
Stadtentwicklung: Die Platzgestaltung des ehemaligen Blockbereichs dauert zwar, aber erst müssen natürlich die innerörtlichen Straßen in Trarbach sanieren. Hier sind LBM und VG Werke gefragt.
Mit der ADD sind wir in regem, engem Kontakt zum Folgeprogramm der Stadtsanierung. Hier haben wir sehr gute Gespräche geführt, neue Ideen und Lösungsmöglichkeiten wurden aufgezeigt.
Es freut mich, dass unser junger, motivierter VG-Entwickler uns durch den Förderdschungel begleitet.
Dringend benötigen wir noch unseren Quartiers- und Sanierungs-manager. Energetisch haben wir erheblichen Nachholbedarf.
Straßen:
Der Laacher Weg ist fertiggestellt, der Mühlenweg ist im Werden. Die Sanierung der L187 wird dieses Jahr planungsreife erlangen.
Tourismus:
Schön, dass wir unsere Feste wieder Feiern konnten, wenn auch das Moselweinfestival -auf Grund der hohen Waldbrandgefahr- ohne Feuerwerk stattfand. Hat es jemandem gefehlt??
Vielleicht müssen wir es auch, aufgrund der zunehmenden Waldbrandgefahr, der Feinstaubbelastung (Zum Neujahr sind so 2000t Feinstaub erzeugt worden) und der großen Zahl an Beschwerde neu überdenken. Auch ist es eine Kostenfrage.
Ja, und wir haben ihn wieder, unseren geliebten MoselWeinNachtsMarkt. Er ist nach 2 Jahren Corona noch ein zartes Pflänzchen, aber er entwickelt sich trotz einiger Unkenrufe prächtig. Sehen wir, wie es dieses Jahr mit ihm weitergeht.
Klar haben wir Parkraumprobleme. Waren denn die beiden letzten Jahre ohne MWNM, dafür aber ohne Parkplatzprobleme, den wirklich so schön??? Es sind doch gerade mal 6 Wochenenden.
Erfreulicher Weise bekommen wir dann am 02.05.2022 die Mitteilung, dass die Jugendherberge bis 2024 mit 4,5 Millionen saniert wird.
Unsere Grevenburg und die Brückenschenke haben neue, junge dynamische Pächter gefunden. Ich würde mich freuen, wenn Sie sie mit ihrem Besuch tatkräftig unterstützen. Zu Ostern geht es dann los.
Vereine: Unser Vereinshaus Schottstr. mussten wir wegen des kommenden Abrisses der Kita räumen. Wir konnten aber allen dort beheimateten Vereinen eine neue Bleibe zur Verfügung stellen.
Der VfL hat der Stadt dankenswerter Weise Bank und Tischgarnituren am Boule-Platz gespendet. Sie werden von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürger und von unseren Touristen gerne genutzt.
Ein sportliches Highlight, Noah Römer wird mit seinem Rennboot Deutscher Juniorenmeister.
Am 01.09.2022 besuchte uns unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie würdigte das Engagement von TTA. Sie war sichtlich von den Ideen und deren Umsetzung begeistert.
Wolf: Die Tourist Info und das Dorfgemeinschaftshaus konnten wir leider Corona bedingt offiziell nicht einweihen. Dafür wurde es mit einem Tag der offenen Türe nachgeholt. Auch war es der Moment das Engagement der Wolfer und die unglaublich vielen geleisteten ehrenamtliche Stunden nochmals zu Würdigen.
Es würde den Rahmen bei weitem sprengen, ihnen hier alle Projekte zu skizzieren. Sie sehen aber, gelangweilt haben wir uns wahrhaftig nicht in unserem Ehrenamt. „Altlasten immer noch abarbeiten, Ideen entwickeln und trotz vielen, vor allem bürokratischer Hemmnisse, konsequent umsetzten.
Ein großes Dankeschön geht natürlich an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und alle die Ihre Heimatstadt tatkräftige unterstützen. Danke sage ich den „guten Geistern“ Andrea und Ronja Clüsserath, Susanne Mai-Meuser und Hugo Gutjahr für die Vorbereitung und Unterstützung dieser Veranstaltung.
Gemeinsam, kooperativ und vor allem konstruktiv haben wir im Stadtrat die großen Hausforderungen des Jahres 2022 gemeistert. Mein Dank gilt den im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Lassen Sie uns die anstehenden Projekte in 2023 genauso angehen und weiter auf- und abarbeiten.
Ein herzliches Dankeschön sage ich meiner Frau Dagmar und den Ehefrauen meiner Beigeordneten, Maria, Marie und Sigrun. Sie halten uns den Rücken frei, damit wir tägliche das leisten können was von uns erwartet wird.
Sie kommen wie immer zu guter Letzt, denn sie haben für mich einen sehr, sehr hohen Stellenwert, unsere „Blaulichtfamilie“. Wir alle sind froh, dass wir uns 365 Tage rund um die Uhr auf Euch verlassen können.
Die hohe Professionalität und Euer Können, selbst in unwegsamen Gelände, haben unsere Wehren beim Waldbrand in Kautenbach unter Beweis gestellt. Euer schneller Einsatz hat uns vor größeren Schäden bewahrt. Auch war ich von der Mithilfe unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger beim Transport von Wasser an den Einsatzort total begeistert. Euch gebührt Dank und Respekt.
Nur gemeinsam können wir unsere wunderschöne Heimatstadt positiv gestalten und weiterentwickeln.
Vergessen wir aber nicht, dass unser Frieden trügerisch ist und nach Angaben des Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) 2021 weltweit 355 Kriege und Konflikte geführt wurden. Die Tendenz steigt in 2022 u.a. durch die Russische Invasion in der Ukraine. Vergessen wir nicht die unzähligen, sinnlos gefallen Zivilisten und Soldaten, egal welcher Herkunft und vergessen wir nicht die Millionen, ihrer Heimat entwurzelten Flüchtlinge die noch für längere Zeit unsere Unterstützung benötigen werden.
Hoffen wir, dass dieser brutale, menschenverachtende Krieg in der Ukraine ein schnelles Ende findet.
Weihnachten ist zwar vorbei, aber für 2023 wünsche ich mir ein Mehr an Pressekultur und Seriosität, d.h. dass sich die großen Pressehäuser und Fernsehsender unserer Republik sich darauf besinnen nicht permanent, zwecks Auflagesteigerung oder Einschaltquotenmaximierung, Unmengen von Hiobsbotschaften zu produzieren die z.T. Kaffeesatzleserei münden und sich später nicht bewahrheiten. Die Recherche nach sinnvollen Lösungen der Probleme wären ein sehr sinnvolles und fruchtbares Feld, meinen Sie nicht auch??
Ausblick 2024: Bei alle diesen positiven Aspekten, gibt es doch noch einen Wermutstropfen nämlich die Kommunalwahl im Frühjahr 2024.
Gab es im Jahr 2019 in Rheinlandpfalz 400 nicht besetzte ehrenamtliche Bürgermeisterstellen!! Auch sind in der Wahlperiode weitere Kollegen aus dem Amt ausgeschieden. Der hohe Zeit- und Arbeitsaufwand, die schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen, der überproportionale Zuwachs an Arbeit, mangelnde Gestaltungsmöglichkeiten sind nur einige der Beweggründe. Auch wird es immer schwerer Menschen, ob jung oder alt für die Ratsarbeit zu begeistern und zu gewinnen.
Wie soll es weitergehen??
Das Land ist gefordert solide Rahmenbedingungen zu schaffen, sonst gehen in vielen Kommunen die Ehrenamtlichen Lichter aus. Dringender Handlungsbedarf ist hier angesagt.
Es freut mich sehr, dass unsere Stadtweinkönigin, Jana I sich hier mit ihren Bodyguards aus der Zunft der Stadtschröter eingefunden hat um Ihnen ihre Grüße zu übermitteln.
Positiv zu denken bedeutet nicht,
dass man immer glücklich und zufrieden sein muss.
Es bedeutet, dass man auch an schweren Tagen weiß,
dass es wieder bessere Tage geben wird.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2023.
Herzlichen Dank, dass Sie sich für unseren Neujahrsempfang die Zeit genommen haben.
Bleiben sie gesund.
Patrice Langer, Stadtbürgermeister